02.06.2017

Klimaschutz: Die USA isolieren sich

Mit der Ankündigung von US-Präsident Trump, aus dem Pariser Klimaabkommen aussteigen zu wollen, schadet der US-Präsident seinem Land. Es ist ein trauriger Tag für das globale Klima und die am stärksten betroffenen Staaten. Aber es ist auch ein trauriger Tag für die USA, denn sie haben sich dazu bekannt, nur noch ihre eigenen Interessen in den Blick zu nehmen und das Wohl der kommenden Generationen mit Füßen zu treten. Traurig für die USA ist aber nicht nur das egoistische, nationalistische Handeln, vielmehr noch, dass sie sich selbst damit schaden und ins Aus spielen. Sie lösen nicht nur eine diplomatische Verstimmung aus und verspielen ihr Ansehen als verlässlicher Partner, sie wenden auch der aufstrebenden erneuerbaren Energien Branche in ihrem Land den Rücken und kehren zu einer veralteten Technologie zurück.  

Allerdings sind nun Tatsachen geschaffen worden, insofern war es gut, dass Trump den Ausstieg aus dem Abkommen verkündet hat. Längst war klar, dass sich die USA unter Trump nicht mehr an das völkerrechtlich verbindliche Abkommen, das 2015 in Paris beschlossen wurde, halten und den Vertrag brechen wollen. Eine neue Verhandlung des Abkommens ist absurd und wird es nicht geben. Die USA werden nun erstmal nicht mehr mit am Tisch sitzen und keine Entscheidungsbefugnisse haben.

Gut ist, China steht weiter zu dem Abkommen. Nun heißt es, Europa muss geschlossen zusammen stehen und gemeinsam die Potenziale, die der Klimaschutz auch für eine ökologische Modernisierung mit sich bringt, ausschöpfen.

Das heißt für uns, die Bundesregierung muss endlich handeln, den Ausstieg aus der klimaschädlichen Kohleverstromung beschließen und gemeinsam mit Frankreich die Einführung eines europäischen CO2 Mindestpreises anstoßen.