20.02.2014

Anhörung zu TTIP/CETA im Umweltausschuss

Am 19. Februar fand im Umweltausschuss ein öffentliches Fachgespräch zum geplanen Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) statt. Bereits im Vorfeld des Gespräches stellte Bärbel Höhn fest: "Je mehr ich mich damit beschäftige, umso größer wird mein Entsetzen." Und mit Blick auf die Öffnung des EU-Markte für Gentechnik oder die europäische Sozial- und Umweltstandaards bedrohenden Investor-Staat-Schiedsgerichtsklagen stellte sie fest: "Da droht dramatisch was, und das wollen wir nicht."

Besonders hilfreich waren diesbezüglich die Erklärungen von Herrn Peter Fuchs von PowerShift e.V. zu diesen Rechtsfragen.

Das Fachgespräch kann online eingesehen werden: Link zur Seite des Deutschen Bundestages